Die Zeiten sind momentan alles andere als rosig. Bei jedem Gang zum Supermarkt, bei den Heizkostenabrechnungen und Mieterhöhungen wird deutlich, dass viele immer schwieriger über die Runden kommen. Die Preise steigen, gerade bei dem was, man alltäglich braucht, und ein Ende der Krise ist noch lange nicht in Sicht. Während versucht wird uns klarzumachen, dass man in solchen Zeiten nun mal zurückstecken müsse, melden Konzerne, dass sie Rekordgewinne erwirtschaften.
Untrennbar von der Krise tobt seit über einem Jahr der Krieg in der Ukraine. Tausende sind bisher gestorben; auch hier zeichnet sich kein Ende ab. Ganz im Gegenteil: die Zeichen stehen auf Aufrüstung und gegenseitige Bedrohung der Machtblöcke. Doch es bleibt nicht nur bei Drohungen, während sich die NATO mit der Aufnahme von Finnland noch weiter nach Osten positioniert, stationiert Russland taktische Atomwaffen in Belarus. Diese Konfrontationen zeigen, dass die Gefahr eines neuen Weltkrieges lange nicht so real war wie im Moment. Deutschland mischt in diesem Szenario ganz vorne mit.
Als de facto Kriegspartei trägt Deutschland nicht nur mit Waffenlieferungen zum Krieg bei, sondern engagiert sich auch im immer stärker werdenden globalen Wirtschaftskrieg. Auch bei der Bundeswehr stehen die Zeichen auf Aufrüstung, nicht einmal 100 Mrd. € Sondervermögen scheinen den Herrschenden genug zu sein. Die Folgen von all dem werden auf uns abgewälzt.
Auch deshalb gibt es gerade eine große Bereitschaft zum Arbeitskampf. In verschiedenen Branchen wird um eine Lohnerhöhung gekämpft, um die Lage der Arbeitenden zumindest nicht ins Drastische zu verschlechtern. Unter anderem die Arbeiter*innen in den Verkehrsunternehmen, bei der Post und in der durch die Pandemiejahre sowieso schon hart getroffene Gesundheitsbranche treten in den Streik, oftmals um zumindest das Reallohnniveau zu halten. Aber trotz des ganzen Applaus der letzten Jahre scheint dafür jetzt keine Anerkennung mehr übrig zu sein.
Es wird aktiv gegen die Streiks Stimmung gemacht. Lohnkämpfe werden diskreditiert in dem immer wieder auf die Krisenlage hingewiesen wird. Wenn die Streiks dann auch noch mit politischen Forderungen verbunden werden, wie beispielsweise beim gemeinsamen Aktionstag der Arbeiter*innen im ÖPNV mit Friday for Future, laufen die Industriechefs dagegen Sturm. Die Springerpresse bringt zusammen mit der CDU sogar eine Beschneidung des Streikrechts ins Spiel.
Die Sozialpartnerschaft als Prinzip zur Absicherung der Wirtschaft in Krisenzeiten wird immer wieder hochgehalten und das leider nicht nur von den Bossen, sondern auch von Gewerkschaftsfunktionären. Wenn trotz starker Streikbereitschaft unter den Arbeiter*innen bei den Verhandlungen am Ende nur ein fauler Kompromiss, wie es beim Tarifabschluss bei der Post der Fall ist, zeigt es deutlich: an einem sozialpartnerschaftlichen Klassenfrieden können wir nur verlieren.
All das zeigt, was die Reichen und Mächtigen mit uns vorhaben: für ihre Kriege und Krisen sollen wir den Kopf hinhalten, sei es um nun um ihre Gewinne sicherzustellen oder sogar um für ihre Interessen an der Front zu sterben. Das Gerede davon, dass wir alle in einem Boot sitzen würden, ist eine freche Lüge. Sie sitzen in einem sinkenden Boot und sollen damit untergehen! Damit wir im Strudel aus Krieg und Krise nicht mit heruntergezogen werden, müssen wir organisiert im Kampf gegen das System vorgehen und am 1. Mai einen gemeinsamen Ausdruck auf die Straße bringen, gegen Massenverarmung, gegen imperialistische Aggressionen und gegen einen neuen Weltkrieg!
Braunschweig
Klassenkämpferische Beteiligung an der DGB-Demo
11.00 Uhr, Burgplatz
Münster
ab 15.00 Uhr, Sternbuschpark in Bergfidel
Bremen
internationalistischer Block auf der DGB-Demo
9.30 Uhr, Weserstadion
internationalistische und revolutionäre 1.-Mai-Demo
12.00 Uhr, Hauptbahnhof