Solidarität mit dem iranischen Volk

In der Nacht vom 2. auf den 3. Januar wurde ein hochrangiger Offizier des iranischen Militärs durch einen Drohnenangriff des US-Imperialismus auf direkten Befehl Donald Trumps getötet. Dieser imperialistische Angriff stellt eine neue von den USA gewollte Eskalation der Situation im Nahen Osten dar, es droht nun unmittelbar ein neuer Golfkrieg zwischen den USA und dem Iran. Dafür spricht, dass die USA zusätzlich weitere Truppen in die Region verlegen. Als klar antiimperialistische Jugendliche verurteilen wir den imperialistischen Angriff auf den Iran. Sollte es zu einem Krieg kommen, stehen wir solidarisch mit dem iranischen Volk.

Continue reading “Solidarität mit dem iranischen Volk”

Heraus zur LLL-Demonstration 2020!

Am 12. Januar 2020 ist es wieder so weit, es findet wieder die LLL-Demonstration in Berlin statt. Wir rufen gemeinsam mit anderem Gruppen dazu auf sich am roten Teil des Antifa Blocks zu beteiligen.

Als Kommunistinnen und Kommunisten mobilisieren wir zu dieser Demonstration. Im Folgenden wollen wir kurz erläutern, warum wir es wichtig finden, das Gedenken an Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und auch an Lenin hochzuhalten, aus ihrem Lebenswerk zu lernen und ihr Wirken weiterzuführen.

 

Rosa Luxemburg

Rosa Luxemburg wurde am 5. März 1871 in Zamosc als Tochter einer jüdischen Kaufmannsfamilie geboren. Zamosc lag damals in einem Teil von Polen, der zu der Zeit zu Russland gehörte. Durch die Erfahrung des russischen Zarismus, durch seine religiöse und ethnische Unterdrückung und durch das dortige Elend der Arbeiterinnen und Arbeiter und Bäuerinnen und Bauern, politisierte und radikalisierte sich Rosa Luxemburg schon in sehr jungen Jahren. Bereits als junges Mädchen war sie schon in illegalen polnischen revolutionären Zirkeln aktiv und musste aufgrund dessen schon mit 18 Jahren ins Ausland fliehen. Sie begann in Zürich ein Studium der Nationalökonomie und lernte dort zahlreiche Sozialistinnen und Sozialisten kennen, die sie politisch stark beeinflussten. 1890 machte sie dort ebenfalls Bekanntschaft mit Leo Jogiches, einem der späteren KPD-Mitbegründer, der ihr Lebensgefährte wurde. Im Jahre 1898 ging Rosa Luxemburg schließlich nach Deutschland und schloss sich dort dem revolutionären Flügel der damaligen Sozialdemokratie an.

Ihre politische Aktivität in Deutschland schloss von Anfang an den entschiedenen Kampf gegen den Revisionismus, gegen die Verfälschung der Lehren von Marx und Engels ein. In der deutschen Sozialdemokratie machte sich zu der Zeit immer mehr der Gedanke breit, man könne durch Reformen den Weg zum Sozialismus beschreiten und eine gewaltsame Revolution sei gar nicht notwendig. Die treibende Kraft dieses Gedankens war der Reformist Eduard Bernstein. Rosa Luxemburg erkannte von Anfang an die großen Gefahren der Verfälschung der Lehren von Marx und Engels. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang ihr bedeutendes Werk „Sozialreform oder Revolution?“ aus dem Jahr 1900. Sie stellte heraus, dass die Verfremdungen und Verfälschungen des Marxismus, die den Reformismus rechtfertigen sollten, den Interessen der herrschenden Klasse unbedingt in die Hände spielen, weil durch Reformen die Machtverhältnisse der Herrschenden unangetastet bleiben. Sie tat zu Lebzeiten alles dafür, den revolutionären Teil der Arbeiterbewegung zu stärken und den Revisionismus entschieden zu bekämpfen.

Ebenso wie ihr Genosse Karl Liebknecht trieb Rosa Luxemburg entschieden den antimilitaristischen Kampf voran und propagierte nicht nur unter der deutschen Arbeiterklasse den proletarischen Internationalismus. Inmitten der Kriegstreiberei am Vorabend des Ersten Weltkrieges forderte Luxemburg in zahlreichen Reden und auf zahlreichen Arbeiterversammlungen, dass die Völker nicht die Mordwaffen auf ihre Klassengeschwister richten sollten, sondern auf diejenigen, die über sie herrschen.

Rosa Luxemburg verfolgte jede revolutionäre Regung der Arbeiterbewegung und verstand es, aus ihr zu lernen. So lernte sie von der Revolution in Russland aus dem Jahre 1905, welche eine neue Kampfform des Proletariats hervorbrachte: den politischen Massenstreik. 1906 schrieb sie „Massenstreik, Partei und Gewerkschaften“. Sie versuchte diese neue Kampfform auf den Klassenkampf in Deutschland anzuwenden und sah sie als als hervorragendes Mittel an, das Klassenbewusstsein zu schärfen und die Tatkraft auch der deutschen Arbeiterklasse zu steigern. Mit ihrer Parteinahme für die damals neue Kampfform des Massenstreiks stieß Rosa Luxemburg auf viel Widerstand in ihrer Partei. Entgegen vieler ihrer Parteigenossen verstand Rosa Luxemburg von den Arbeiterinnen und Arbeitern zu lernen. Damit war sie sehr nahe bei Lenin, der in diesem Zusammenhang schrieb: „ … Deshalb denkt der Marxismus gar nicht daran, ein für allemal irgendwelche Kampfformen abzulehnen. Der Marxismus beschränkt sich keineswegs nur auf die Kampfformen, die im gegebenen Augenblick allein möglich sind und angewandt werden, sondern hält es für UNVERMEIDLICH, daß bei der Änderung der jeweiligen sozialen Situation neue, in der gegebenen Periode unbekannte Kampfformen aufkommen. Der Marxismus LERNT in dieser Beziehung, wenn man sich so ausdrücken darf, aus der Massenpraxis und ist weit davon entfernt, darauf Anspruch zu erheben, die Massen Kampfformen zu LEHREN, die von Stuben”systematikern” ertüftelt werden.“ (Lenin: Der Partisanenkrieg) Wenn wir als Kommunistinnen und Kommunisten der Parole „Gedenken heißt Kämpfen“ gerecht werden wollen, müssen wir diese Feststellung von Rosa Luxemburg auch heute noch in unserer Praxis berücksichtigen. Das heißt, dass wir unsere Prinzipien als Kommunistinnen und Kommunisten auf die reale Situation der Massen anwenden müssen und entsprechenden Formen der politischen Arbeit entwickeln müssen.

Ihre gesamte Lebenszeit verbrachte Rosa Luxemburg damit, den revolutionären Flügel der Sozialdemokratie gegen den reformistischen Flügel zu stärken.

Durch ihr politisches Wirken zog sie allen Hass des Klassenfeindes auf sich und musste mehrere Gefängnisstrafen verbüßen. Brechen ließ sich die tapfere Rosa Luxemburg jedoch dadurch nicht. Sie nahm die Strafen zum Anlass noch entschiedener gegen Militarisierung, Imperialismus und für die Befreiung der Arbeiterklasse zu kämpfen.

Ebenso ließ sich auch Karl Liebknecht durch Haftstrafen und Repression nicht brechen, sondern führte standhaft die Kämpfe Seite an Seite mit Rosa Luxemburg weiter.

 

Karl Liebknecht

Karl Liebknecht wurde am 13. August 1871 in Leipzig geboren. Er war der Sohn Wilhelm Liebknechts, eines Revolutionärs von 1848 und eines Schülers und Freundes von Marx und Engels, der zusammen mit August Bebel den deutschen revolutionären Flügel der Sozialdemokratie stark prägte. Karl Liebknecht studierte Rechtswissenschaft und wurde Rechtsanwalt von Beruf. Er eröffnete 1899 eine Kanzlei in Berlin. Im Jahre 1900 trat er der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei. Die Partei unterstützte er anfangs vor allem durch seine beruflichen Kenntnisse und als Abgeordneter der Berliner Stadtverordnetenversammlung.

1907 veröffentlichte Karl Liebknecht eine seiner bedeutendsten Schriften: „Militarismus und Antimilitarismus unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Jugendbewegung“. Die sozialistische Jugendbewegung war wenige Jahre zuvor entstanden und beteiligte sich entschieden am Kampf gegen den preußisch-deutschen Militarismus. Liebknecht, ebenso wie Rosa Luxemburg, verstand von Anfang an die wichtige politische Rolle der Jugend und trat für die politische Einbeziehung und Organisierung der Jugend als wichtige Arbeit der Sozialistinnen und Sozialisten ein. Er wurde in das internationale Jugendbüro der in Stuttgart gegründeten sozialistischen Jugendinternationale gewählt. Schon bald ernannte diese internationale Koordination der Arbeiterjugend Karl Liebknecht zu ihrem Präsidenten.

Karl Liebknecht war Zeit seines Lebens entschiedener Kämpfer gegen den Militarismus. Bis heute bekannt und gültig ist seine Definition des Militarismus: „Unter Militarismus kann man zunächst alles verstehen, was sich auf das Militärwesen bezieht. Diese Definition ist aber unzweckmäßig. Herkömmlicherweise verstehen wir darunter eine ganz besondere Art des Militärwesens, eine Erscheinung, die nicht aus dem Gesamtwollen des Volkes geboren ist, sondern vielmehr auf dem Boden der Klassengegensätze gewachsen ist. Also: die scharfe Absonderung des Militärs von der Zivilbevölkerung, der Drill, die Mißhandlungen, die Militärjustiz, wie man die Kosten aufbringt. Alles, was den Militarismus zum Werkzeug der Klassenherrschaft macht und einem Bevölkerungsteil die Möglichkeit gibt, ihn eventuell gegen den anderen zu verwenden. Während eine Armee in jeder gesellschaftlichen Ordnung nötig ist, auch gegebenenfalls im sozialistischen Staate, um gegen irgendeinen äußeren Feind im Interesse der Gesamtheit gesichert zu sein, so ist jener Militarismus nur denkbar in einer Klassengesellschaft.“ (Karl Liebknecht: Militarismus und Antimilitarismus)

Liebknecht arbeitete, entschieden gegen allen pazifistischen und friedfertigen Entstellungen des Marxismus heraus, dass der Militarismus nicht einfach „irgendwas mit Militär“ ist, sondern ein Mittel der herrschenden Klasse für die imperialistische Mobilmachung und kapitalistische Interessen. Disziplinierung, Unterdrückung, Mobilisierung für imperialistische Zwecke des Krieges und unternehmerfreundlichen Militärgehorsam für die Wirtschaft. Natürlich ein volksfeindliches Mittel, was alle Bereiche des wirtschaftlichen, sozialen, politischen und kulturellen Lebens durchdringt. Der entschlossene antimilitaristische Kampf durchzieht von Anfang an sowohl das Leben von Karl Liebknecht als auch von Rosa Luxemburg.

Dieser antimilitaristische Kampf schloss den Kampf gegen das deutsche und internationale Rüstungskapital mit ein. Karl Liebknecht enthüllte, wie einträchtig die Rüstungsmonopole verschiedener Länder zusammen an Mordwaffen arbeiteten, sich gegenseitig Waffen- und Munitionsgeheimnisse lieferten, während zur gleichen Zeit ihre Propagandaorganisationen in den einzelnen Ländern mit nationalistischen Parolen zum Krieg hetzten und die Völker mit Völkerhass vergifteten. Während also das internationale Monopolkapital von Rüstung und Krieg profitiert, stehen sich auf dem Schlachtfeld die Ausgebeuteten der verschiedenen Nationen gegenüber und bekämpfen sich im Interesse ihrer Bourgeoisie, das heißt im Interesse ihres eigentlichen Feindes.

1914 war Liebknecht der einzige sozialdemokratische Abgeordnete des Reichstages, der mit „Nein“ gegen die Bewilligung der Kriegskredite stimmte. Mit dieser mutigen Tat setzte Liebknecht ein klares Zeichen gegen den damit unmittelbar bevorstehenden Ersten Weltkrieg. Er demaskierte damit den historischen Verrat der SPD. Während des Ersten Weltkrieges taten sowohl Liebknecht als auch Luxemburg alles dafür, den Krieg zu beenden. Sie organisierten geheime Zusammenkünfte, getarnte Protestversammlung, vernetzten sich mit internationalen Genossinnen und Genossen, verständigten sich auf Leitsätze zu den Ursachen des Krieges und zu den Aufgaben der Arbeiterklasse. Karl Liebknecht verfasste das berühmte Flugblatt „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ Damit orientierte er auf die Kernfrage des revolutionären Antikriegskampfes. „Der Hauptfeind des deutschen Volkes steht in Deutschland: der deutsche Imperialismus, die deutsche Kriegspartei, die deutsche Geheimdiplomatie. Diesen Feind im eigenen Lande gilt‘s für das deutsche Volk zu bekämpfen.“

 

Von der Gruppe Spartakus zur KPD

Inmitten des Ersten Weltkrieges formierte sich 1916 innerhalb der SPD die Spartakusgruppe als Zusammenschluss der aufrechten und revolutionären Sozialistinnen und Sozialisten. Die Spartakusgruppe wollte ein Programm des Auswegs aus dem Krieg und für die Organisierung von Aktionen gegen den Krieg formulieren. Rosa Luxemburg entwarf zu diesem Zweck Leitsätze, die sie aus dem Gefängnis schmuggeln und von ihren Kampfgefährtinnen und -gefährten diskutieren ließ. Mit einigen Änderungen wurden sie die Grundlage und das Programm der Spartakusgruppe.

Im März 1917 wurde die linke Opposition aus der SPD ausgeschlossen und gründete die USPD (Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands). Die USPD formierte sich als Partei aller Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner. Die Spartakusgruppe arbeitete fortan als Fraktion innerhalb der USPD weiter. Der endgültige Bruch mit allen bürgerlich-reformistischen Kräften der Sozialdemokratie kam jedoch erst im Jahre 1919, nach Beendigung des Ersten Weltkrieges. Während der Novemberrevolution hatte sich gezeigt, dass die Spartakusgruppe nicht in der Lage war, die spontanen Massenkämpfe, die aufgrund der Ablehnung des Krieges und des Elends entstanden waren, zu einer erfolgreichen Revolution zu führen. Als wichtigste Konsequenz aus der gescheiterten Novemberrevolution gründeten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zusammen mit 80 Kampfgefährtinnen und -gefährten am 1. Januar 1919 die Kommunistische Partei Deutschlands. Damit entsprachen sie dem dringendsten Bedürfnis des Proletariats zu der damaligen Zeit und krönten ihr Lebenswerk.

Am 15. Januar 1919, nur wenige Tage nach der Gründung der KPD, wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch Militärs und mit Billigung der Arbeiterverräter der SPD Gustav Noske und Friedrich Ebert ermordet. Die SPD leugnet bis heute, dass sie mit den Morden etwas zu tun hat, obwohl historisch durch eindeutige Geständnisse des Offiziers Waldemar Pabst das Gegenteil dokumentiert ist.

 

Das Gedenken hochhalten

Bis heute treibt die SPD die widerwärtigen Morde an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht um. Im Vorfeld der LLL-Demonstration 2019 sah sich die SPD-Vorsitzende zu der Zeit, Andrea Nahles, gezwungen, noch einmal zu betonen, dass die SPD keinerlei Verantwortung an den Morden tragen würde. 100 Jahre danach muss die SPD immer noch Stellung beziehen. Und warum? Weil sie es nicht totschweigen kann. Jahr für Jahr gehen über 10.000 Menschen in Berlin auf die Straße, um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken, ihr Lebenswerk zu würdigen und die SPD anzuklagen.

Warum sprechen wir von der LLL-Demonstration? Lenin hat den Marxismus entsprechend der Epoche des Imperialismus weiterentwickelt, deswegen sprechen wir heute vom Marxismus-Leninismus. Unter ihm hat das Proletariat in Russland während der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution 1917 die Macht ergriffen und das erste Mal in der Geschichte der Menschheit damit begonnen, systematisch den Sozialismus aufzubauen. Lenin war im Zeichen des proletarischen Internationalismus von Beginn an ein wichtiger Unterstützer der deutschen Arbeiterbewegung. Mit den Erfahrungen der russischen Revolution, insbesondere was den Aufbau einer einheitlichen kommunistischen Partei und die Machtergreifung anbelangt, kritisierte er solidarisch die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten und versuchte ihnen in ihrem Kampf zur Seite zu stehen. Das zu verstehen ist ganz wichtig, weil nicht selten heutzutage versucht wird, tatsächliche Differenzen zwischen zum Beispiel Luxemburg und Lenin aufzubauschen, sie aus dem Zusammenhang zu reißen und sie in einen feindlichen Gegensatz zueinander zu stellen. Das ist gelogen, Luxemburg und Lenin führten als Genossen gemeinsam den Kampf um die Befreiung der Arbeiterklasse!

Für uns Kommunistinnen und Kommunisten ist wichtig zu verstehen, dass auch heute noch die Kämpfe von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht aktuell sind. Auch heute ist das Aufzeigen des verräterischen Wesens der SPD noch eine wichtige Aufgabe. Die Hartz-IV-Gesetzgebung, die neuen Polizeigesetze und die reaktionäre EU-Verordnung, in der der Sowjetunion die Mitschuld für den Zweiten Weltkrieg in die Schuhe geschoben werden soll, wurden von der SPD aktiv mit getragen. Weiterhin ist der Kampf gegen den Revisionismus, der aktive proletarische Internationalismus, damit einhergehend der Kampf gegen Militarismus und Imperialismus, der Kampf gegen Faschismus und der Kampf für die Einheit der kommunistischen Bewegung in diesem Land für uns heute aktueller denn je.

Deswegen rufen wir auch zur diesjährigen LLL-Demonstration am 12. Januar 2020 in Berlin auf! Reiht euch mit uns in die Demonstration ein, ehrt mit uns das Vermächtnis von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Lenin. Lasst uns fortsetzen, was sie begonnen haben!


12. Januar 2020 / 10 Uhr
U-Frankfurter Tor (Berlin)

Aufruf vom Bündnis “Gerade Machen”

Disskussionsabend rund um unsere Klimabroschüre

Nachdem wir bereits unsere Broschüre zum Thema Klima herausgebracht haben, laden wir alle ein, mit uns bei unserer gleichnamigen Veranstaltung ins Gespräch zu kommen!

Wir wollen den Titel unserer Veranstaltung, der sich für manch einen nach Phrasengedresche anhört, mit Leben füllen und darlegen, warum es für uns innerhalb dieses Systems keine umweltschonende Gesellschaft geben kann. Was haben Privateigentum, Wachstum und kapitalistische Zentren damit zu tun, dass unser Planet zu Grunde geht? Welchen Einfluss haben unsere Konsumentscheidungen wirklich und wie könnte eine Gesellschaft aussehen, in der wirklich auf die Natur geachtet wird?

Alle diese Fragen möchten wir mit euch diskutieren. Dazu wird es einen Vortrag von uns geben, in dem wir unsere Position darlegen und auf deren Grundlage wir dann mit euch ins Gespräch kommen wollen. Dabei werden wir darauf achten, dass wir unsere Präsentation allgemeinverständlich halten, sodass keine Vorkenntnisse notwendig sind!

Des Weiteren wird die Broschüre (Download als PDF) in gedruckter Form erhältlich sein und weiteres Material von uns ausliegen!

Also: Nehmt eure Freundinnen und Freunde mit, kommt mit uns ins Gespräch und lernt uns kennen!


12. November 2019 / 19:30 Uhr
Freizeitheim Linden, Hannover

Offenes Cafe zur Klimafrage in Bremen

Am 01.11.2019 ist es wieder soweit: Zum zweiten Mal laden wir als Ortsgruppe Bremen zu unserem öffentlichen Café ein! Neben Essen und Trinken wird es dieses Mal auch einen kurzen inhaltlichen Input geben, bei dem wir mit euch ein Thesenpapier besprechen wollen, in dem wir unsere Position zu der gerade sehr aktuellen Klimafrage zur Diskussion stellen.

Warum kommt es eigentlich innerhalb dieser Gesellschaft zu Umweltverschmutzungen und Schädigungen der Natur? Was ist eigentlich der viel besprochene Klimawandel? Ist die Klimafrage innerhalb des Kapitalismus lösbar? Was halten wir von der fridays-for-future-Bewegung? Ist es zielführend, wenn man seine politischen Forderungen an „die da oben“, die Regierenden, die Politiker stellt? Diese und noch mehr Fragen wollen wir gerne mit euch diskutieren.

Weiterhin wird unsere aktuelle Broschüre (Download als PDF) zu dem Thema ausliegen. Kommt vorbei!


01.11.2019 / 17.00 Uhr
BdP-Haus Hulsberg
Am Hulsberg 136, 28205 Bremen


– Kämpfende Jugend Bremen, Oktober 2019 –

Neue Broschüre “Klimakampf heißt Klassenkampf!”

Die bevorstehende Woche steht deutschlandweit im Zeichen des Klimakampfes! Höhepunkt dieser Woche wird die Demonstrationen rund um den Globalen Klimastreik in vielen Städten sein.

Anlässlich hierzu veröffentlichen wir unsere Broschüre zum Thema Klima. Inhalt dieser Broschüre ist unsere Analyse der Ursachen des Klimawandels und unsere Ideen, wie dieser bekämpft werden kann. Wir sind der Auffassung, dass der Klimawandel nicht im bestehenden System, d.h. im Kapitalismus, genauer gesagt im Imperialismus, zu stoppen ist, da dieses System auf der Ausbeutung der Erde basiert und der bürgerliche Staat als Vertreter der Kapitalistenklasse dieses niemals ernsthaft verändern wird.

Alles weitere – Ursachen, Lösungsansätze und unsere Position zur aktuellen Klimabewegung – findet ihr in der Broschüre auf unserer Homepage und bald auch in gedruckter Form.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen!


→ Download Broschüre als PDF

Global Strike: System change, not climate change!

Die Jugend überall auf der Welt entwickelt aktuell ein Bewusstsein dafür, dass das Elend und die Zerstörung der Welt nicht in diesem System zu bekämpfen ist, sondern das System mit all seinen Vertreterinnen und Vertretern selbst der Feind ist. Denn dieses System ist brutal, umweltfeindlich und beutet vor allem in den armen und unterdrückten Gebieten der Welt Menschen und Natur aus. Dieses Wirtschaftssystem und unser Reichtum basiert auf der Vernichtung der Natur. Da die Ressourcen, welche die Konzerne benötigen weder ökologisch und nachhaltig gewonnen werden, noch klimaneutral verarbeitet und genutzt werden.

Für uns ist es entscheidend, das sich eine Klimabewegung die es ernst meint, nicht von bürgerlichen Parteien vor den Karren spannen lässt, sondern sie als Vertreter des Systems für den Klimawandel verantwortlich macht.

Deswegen sind wir solidarisch mit Fridays for Future und rufen dazu auf sich am Globalen Klimastreik am 20.09.2019 zu beteiligen.

Lasst uns gemeinsam dafür auf die Straße gehen das Klima zu retten und den Kapitalismus zu überwinden!

Für eine revolutionäre Klimabewegung!

#SystemChangeNotClimateChange
#WorkersForFuture

Nieder mit ihrer Repression!

Wir verurteilen die derzeitigen Repressionen in Berlin und Oberösterreich gegen AntiimperialistInnen und AntifaschistInnen! Der Klassenfeind fährt in Berlin über 100 Bullen für neun Hausdurchsuchungen auf und belegt AnmelderInnen einer antifaschistischen Demonstration in Österreich mit astronomischen Geldstrafen in Höhe von mehreren 10.000 €. Während sich faschistische Paramilitärs, die sich schonmal Leichensäcke und Ätzkalk für ihre politischen Gegner besorgen, größtenteils ungestraft und in Ruhe zurücklehnen können, kriegt die antiimperialistische und antifaschistische Linke die „starke Hand des Staates“ zu spüren. Insbesondere nach G20 zeigte sich mit was für einem Nachdruck der Staat gegen Linke vorgeht. Mit massiven Öffentlichkeitsfahndungen, Gefängnisstrafen und Hausdurchsuchungen wurde gegen politische Gegner vorgegangen. Damit offenbaren die Staaten Bundesrepublik Deutschland und Österreich wieder und immer wieder ihren Klassencharakter und zeigen, wessen Instrumente sie sind: die der Bourgeoisie.

Das Vorgehen der Bullen und der Justiz hat den Zweck, mehr über politische Strukturen zu erfahren, damit sie besser und umfangreicher bekämpft werden können. Weiterhin sollen diese Strukturen natürlich auch unmittelbar geschwächt und zerrüttet werden. Teure Bußgelder und Geldstrafen sollen den Lebensunterhalt der AntiimperialistInnen und AntifaschistInnen bedrohen und politische Arbeit möglichst auf das Eintreiben von Solidaritätsgeldern festnageln. AktivistenInnen sollen mit Psychoterror, körperlicher Gewalt und Strafe gebrochen und von politischer Arbeit abgehalten werden. Außerdem soll eine einschüchternde Signalwirkung nach außen entfaltet werden. Niemand soll sich sicher fühlen können, es sollen Exempel statuiert werden. Menschen sollen sehen, dass der bürgerliche Staat immer und überall mit gewaltigem Aufgebot zuschlagen kann und dies gerade bei Linken auch gerne tut. Betroffene Strukturen sollen dadurch isoliert werden, ganz nach dem Motto in die Richtung von SympathisantInnen: „Wenn du mit denen rumhängst, zählen wir dich auch dazu und dann kommen wir vielleicht auch mit 100 Bullen zu dir nach Hause!“

In diesem Zusammenhang muss auch die Hetze, Stimmungsmache und Bullenarbeit vor allem aus dem antideutschen Spektrum angesprochen werden. Nicht erst seit gestern machen sich Leute, die sich selber als „links“ bezeichnen an die Arbeit, fordern öffentlich staatliche Repression gegen AntiimperialistInnen und AntifaschistInnen und gehen sogar so weit, dass sie den Bullen und der bürgerlichen Klassenjustiz aktiv Zuarbeit leisten, indem sie Fotos und Informationen über Personen und Strukturen öffentlich machen. Wir verurteilen und verabscheuen solch eine Praxis aufs Schärfste und setzen unseren ganzen Klassenhass dagegen!

Diejenigen sogenannten „Linken“, die Repressionen gegen AntifaschistInnen, AntiimperialistInnen und RevolutionärInnen fordern und gutheißen, diejenigen, die dafür Recherchearbeit leisten und versuchen organisatorische Strukturen aufzudecken, gehören in jeder Hinsicht bekämpft, isoliert und aus Strukturen der politischen Widerstandsbewegung vertrieben. Es ist nichts links, nichts fortschrittlich und erst recht nichts revolutionär an ihnen! Und diejenigen Linken, die sich zurückhalten, nicht äußern und die Augen verschließen, müssen sich entscheiden, ob sie im politischen Kampf auf der Seite der Ausgebeuteten und Unterdrückten stehen wollen oder an der Seite des Klassenfeindes.

Was können wir AntiimperialistInnen, AntifaschistInnen und RevolutionärInnen bei drohender oder tatsächlicher Repression tun? Wir müssen aus unserer Szeneblase ausbrechen und uns mehr und mehr mit den Massen zusammenschließen. Wir müssen über den Tellerrand unserer coolen Polit-Gangs und Kleinstgruppen hinausschauen und die Solidarität und die Zusammenarbeit zwischen revolutionären und linken Strukturen stärken und entwickeln. Eine kleine isolierte und von den Massen abgekapselte Szene-Gruppe von fünf Leuten ist schnell zerschlagen. Wir müssen den Preis für Repression mehr und mehr in die Höhe treiben. Die derzeitigen Klassenkämpfe sind erst der Anfang und stellen erst die ersten Angriffe der Bourgeoisie gegen die sich neu entwickelnde politische Widerstandsbewegung dar. Auf uns werden große Aufgaben zukommen, wir dürfen deswegen zu keiner Zeit vergessen, wo unserer wirklicher Feind steht und warum wir tun, was wir tun: Wir verabscheuen dieses menschenverachtende System und seine Lakaien!

– Kämpfende Jugend, Juli 2019 –

Für ein Ende der Ausbeutung von Mensch und Natur

Wir beteiligten uns als Ortsgruppe Hannover an der landesweiten Fridays for future-Demonstration am 5.7. in Hannover. So demonstrierten wir gemeinsam mit  den verschiedensten Menschen für eine klimafreundliche Gesellschaftsordnung und für ein Ende der Ausbeutung von Mensch und Natur.

Zudem wurden Flyer verteilt, auf denen erläutert wird, warum die Rettung des Klimas für uns nur durch einen Systemwandel, durch den Sturz des Kapitalismus, erreicht werden kann. Der Flyer und unsere Inhalte wurden besonders bei den jüngeren Demonstrationsteilnehmerinnen und –teilnehmern sehr wohlwollend aufgenommen. Parolen wie „System change, not climate change“ verdeutlichen, dass die Jugend mehr und mehr ein Bewusstsein dafür entwickelt, dass das Elend und die Zerstörung der Welt in diesem System nicht zu bekämpfen ist, sondern das System mit all seinen Vertreterinnen und Vertretern selbst der Feind ist.

Lasst uns unsere Wut nutzen, uns weiter organisieren und gemeinsam kämpfen!

Klimawandel geht nur antikapitalistisch!
Für eine revolutionäre Klimabewegung!

– Ortsgruppe Hannover –


Flyertext:

Am 1. Mai von Hannover nach Bremen!

Im Gegensatz zu den letzten Jahren wird es in diesem Jahr eine revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Bremen geben. Diese wird von unseren Bremer Genossinnen und Genossen gemeinsam mit anderen Strukturen organisiert. Am internationalen Arbeiterkampftag laufen wir nicht den Verräterinnen und Verrätern des DGB und den Hunden der Polizei hinterher. Der 1. Mai ist kein Feiertag, sondern ein Kampftag!

Als Ortsgruppe Hannover rufen wir dazu auf nach Bremen zu fahren. Schließt Euch uns an und setzt mit uns gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen Ausbeutung und Unterdrückung im Roten Block.

10 Uhr / Bremen Hauptbahnhof
Nieder mit dem falschen Frieden!

– Ortsgruppe Hannover –

Revolutionäre 1. Mai Demo in Bremen

Wir haben uns dazu entschlossen, den 1. Mai nicht gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund und der Polizei zu bestreiten. Trotzdem wollen wir uns diesen besonderen Tag nicht nehmen lassen, sondern gemeinsam in Bremen mit einer revolutionären und internationalistischen 1. Mai Demonstration auf die Straße gehen.

Wir haben uns zusammen mit anderen Genossinnen und Genossen entschieden einen Block unter der Parole “Nieder mit dem falschen Frieden” zu organisieren. Wir rufen dazu auf, mit uns im Roten Block gemeinsam ein Zeichen gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu setzen.

Hier gibt es unseren gemeinsam erarbeiteter Aufruf