Kritik am Polizeivideo der Vice

Vor einigen Tagen veröffentlichte das Onlineportal Vice einen Beitrag unter dem Titel „So So Fucked: Polizei“, welches die deutsche Polizei zum Thema hatte. Da dieser Beitrag eine enorme Reichweite generierte und auch von Genossinnen und Genossen geteilt wurde, soll dieser einer Kritik unterzogen werden. Er offenbart durch und durch kleinbürgerliche und staatsidealistische Züge, von denen es sich als revolutionäre Gruppe zu distanzieren gilt. Dies ist für die Diskussion um die richtige Strategie des antifaschistischen Kampfes sowie der Bildung einer revolutionären Bewegung sehr wichtig, da es im Hinblick auf eine richtige Theorie und Praxis hierzu einer klaren Position bedarf. Das Thema der Polizei gilt es an anderer Stelle zu vertiefen, jedoch bietet dieser Beitrag eine gute Gelegenheit, um auch die in linken Kreisen verbreitete idealistische Kritik an der Polizei aufzuzeigen und ihr eine materialistische Kritik entgegenzustellen.

Zunächst gilt es jedoch festzustellen, dass der Vice-Beitrag hinsichtlich des Ist-Zustandes der deutschen Polizei richtige und wichtige Probleme anspricht, unter der wir als Klasse, insbesondere aber unsere migrantischen Klassenschwestern und -brüder ganz real leiden: Racial Profiling, das Öffentlichwerden rechtsextremer Netzwerke sowie der Alltagsrassismus unter Polizisten sind Probleme, die im Hier und Jetzt stattfinden und gegen die es sich als Klasse auf jede erdenkliche Weise zu wehren gilt. Mögen linksradikale Gruppierungen dies auch verneinen, so ist auch das geltende Recht ein Ort des Klassenkampfes, wo es unbedingte Solidarität mit den Betroffenen derartiger Schikanen von Seiten der Polizei bedarf und wo jeder Schritt zur Eindämmung einer solchen Praxis zu befürworten ist.

Weitergehend muss eine materialistisch-revolutionäre Betrachtung der Polizei als Institution den Beitrag der Vice jedoch auf das Schärfste kritisieren: Hierbei wollen wir direkt den ersten Satz des Beitrags betrachten, mit dem der knapp siebenminütige Erguss kleinbürgerlicher Träumereien beginnt: „Das Hauptproblem der deutschen Polizei ist: Sie ist völlig außer Kontrolle.“ Mit dieser Aussage stellt die Vice fest, dass die Praxis der Polizei problematisch sei. Dem ist – wie oben dargestellt wurde – grundsätzlich zuzustimmen, allerdings offenbart diese Aussage gravierende Fehler in der Analyse der Polizei. Die Formulierung, dass etwas „außer Kontrolle geraten sei“, impliziert, dass man etwas wieder unter Kontrolle bringen, d.h. in einen Zustand versetzen könne, der „funktioniere“. Diese Vorstellung einer für die Bürgerinnen und Bürger „funktionierenden“ Polizei offenbart etwas, was im Folgenden als „Staatsidealismus“ bezeichnet werden soll. Was ist damit gemeint?

Staatsidealismus bezeichnet eine Betrachtungsweise des Staates und seiner Institutionen, welche dadurch geprägt ist, dass sie im Gegensatz zur materialistischen Betrachtungsweise steht, welche Erscheinungen auf der Grundlage ihrer materiellen Basis erklärt. Auf die Frage des Staates bezogen, bedeutet diese idealistische Betrachtungsweise ganz konkret, dass der Staat nicht auf seine Entstehungsgrundlage und seine wirkliche Funktion untersucht wird, sondern in seiner jetzigen Form als gegeben betrachtet wird. Während wir als Kommunistinnen und Kommunisten den bürgerlichen Staat als Klassenstaat begreifen, der es zur Aufgabe hat, die Herrschaft der Kapitalistenklasse zu schützen, geht die staatsidealistische Betrachtungsweise davon aus, dass der Staat als solcher nicht das Problem sei, sondern „lediglich“ entartet wäre und dementsprechend grundsätzlich innerhalb der bestehenden Strukturen verbessert werden könne.

Wenn wir nun auf die „außer Kontrolle geratene Polizei“ zurückkommen, stellt sich die konkrete Frage, wie innerhalb eines bürgerlichen Staates eine Polizei aussehen soll, die „unter Kontrolle ist“, d.h. im Sinne der Bevölkerung agiert. Die Polizei ist die ausführende Gewalt des Staates und somit kein losgelöstes, sondern ein direkt an ihn gekoppeltes Element, welches eben nur im Sinne des Staates handeln kann. Wenn man den Staat nun als Instrument zur Sicherung der Herrschaft der Kapitalistenklasse begreift, so kann auch die an ihn gekoppelte Polizei nur in diesem Sinne handeln und nicht im Sinne des Volkes „unter Kontrolle gebracht werden“. Eine derartige Forderung verkennt den wahren Charakter unserer Klassengesellschaft und seines Staates und offenbart den kleinbürgerlichen Standpunkt der Vice.

Dieser offenbart sich auch im gesamten weiteren Verlauf des Beitrags, welcher nun anhand einiger Beispiele offengelegt werden soll. So wird im Beitrag der Vice folgende Aussage getroffen: „Nein es geht hier nicht darum, alle Polizisten über einen Kamm zu scheren. Es gibt genug Leute, die den Job machen, weil sie Menschen schützen wollen.“ Eine Aussage, die man immer dann hört, wenn man seine auf idealistischen und kleinbürgerlichen Vorstellungen basierende Kritik am Staat und der Polizei nicht mehr zu rechtfertigen weiß oder einfach doch nicht „zu sehr anecken“ möchte. Hierzu ist zu sagen: Die Gründe, warum Menschen zur Polizei gehen, mögen vielfältig sein. Ohne eine dahingehende Studie angestellt zu haben, sei an dieser Stelle behauptet, dass die wenigsten sich für die Polizei entschieden haben, um das deutsche Kapital und den deutschen Imperialismus zu schützen. Allerdings machen sie genau das und werden es auch durch ihre Funktion immer tun, wodurch sie sich auf die Seite des Klassenfeindes und gegen das eigene Volk stellen. Die Vice hat Unrecht, wenn sie sagt, dass man nicht alle Polizisten über einen Kamm scheren sollte: Die Polizei als Institution verteidigt das Recht der Herrschenden und stellt sich somit gegen das Volk. Will das Volk sich vom Recht der Herrschenden befreien, so muss es die Polizei als das behandeln, was sie ist: als ihren Gegner.

Ein weiterer Aspekt, an dem das idealistische Bewusstsein zutage tritt, ist bei der im Video vorgenommenen Beurteilung der Rolle der Staatsanwaltschaft. Staatstreu prangert die Vice-Redaktion an, dass die Staatsanwaltschaft – ohne den expliziten Paragraphen zu nennen – ihrer Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung (§160 StPO) nicht nachkomme und nicht gegen die Polizei ermittle, da man ja aufeinander angewiesen sei. Diese Betrachtung mag oberflächlich betrachtet stimmen, unterschlägt jedoch auf fahrlässige Weise, dass die Polizei und die Staatsanwaltschaft eben nur formal unabhängig voneinander sind, im Kern der Sache jedoch lediglich zwei Instrumente desselben Apparats sind. Selbst wenn man der bürgerlichen Politikauffassung folgt, wonach die Bundesrepublik durch die Gewaltenteilung aufgeteilt ist, sind sowohl die Polizei als auch die Staatsanwaltschaft Teil der Exekutive, d.h. der ausführenden Gewalt. Mit ihrem kleinbürgerlichen Gejammer über die vermeintlich ungerechte Staatsanwaltschaft fällt die Vice somit noch hinter die bürgerliche Politikwissenschaft zurück.

Ebenso naiv wie falsch ist das „Fazit“, dass die Vice aus ihrem Bericht zieht: Die Polizei würde durch ihre zunehmend „falsche“ Praxis das Vertrauen der Bevölkerung verlieren, was wiederum ihren Job erschwere. Dass rassistische Polizeikontrollen und -gewalt insbesondere für Migrantinnen und Migranten ein zunehmender Unsicherheitsfaktor werden, ist eine Entwicklung, die es natürlich zu problematisieren und zu bekämpfen gilt. Entscheidend ist jedoch, dass nicht die Polizei als solche, sondern der Kapitalismus immer mehr ins Wanken gerät und immer größere Teile der Bevölkerung die Richtigkeit dieses Systems in Frage stellen. Daraus entstehen Unruhen und Proteste, die die Polizei als Vertreter des Staats unterdrückt. Das schwindende Vertrauen in die Polizei ist somit nicht das Ergebnis einer „falschen“ Praxis, sondern vielmehr ein Zeichen dafür, dass sie ihre Funktion innerhalb der bürgerlichen Gesellschaft „richtig“ wahrnimmt. Diese aufkommenden Zweifel am System sowie an seinen Institutionen gilt es als revolutionäre Bewegung aufzugreifen. Positionen wie die der Vice, die die Ursachen kleinbürgerlich begreifen, gilt es zu kritisieren und ihnen einen materialistischen Standpunkt entgegenzustellen.
Nicht eine wie auch immer außer Kontrolle geratene Polizei ist das Problem, sondern der Staat, den sie verteidigt! Um sich der peinlich „hippen“ Rhetorik der Vice zu bedienen sei abschließend gesagt: Der Kapitalismus fucked uns ab – Zeit, ihn zu bekämpfen!

Kämpfende Jugend Hannover

Kampf der Klassenjustiz!

Wir erklären uns solidarisch mit den Verurteilten des TKP/ML-Prozesses! Am 28. Juli 2020 wurden die 10 Angeklagten vor dem OLG in München zu Freiheitsstrafen zwischen 2 Jahren und neun Monaten und 6 Jahren und 6 Monaten verurteilt.

Die imperialistische BRD unternahm in den letzten 4 Jahren einen immensen Aufwand, um einen Mammut-Prozess auf die Beine zu stellen. Der Zweck dieses ganzen Verfahrens war einzig und allein die Kriminalisierung von RevolutionärInnen und die Kriminalisierung des Widerstands gegen den türkischen Faschismus.

Wir sagen: Eine RevolutionärIn sein ist kein Verbrechen und der Widerstand gegen den türkischen Faschismus ist und bleibt legitim!

Hoch die internationale Solidarität!

Kampf der Klassenjustiz!

Als Klasse der Krise entgegen!

Es liest sich wie ein schlechter Scherz, der uns allerdings immer wieder erzählt wird: Die Armen wird es treffen, den Reichen wird geholfen. Was meinen wir? Das Bundeskabinett hat Wirtschaftshilfen in Milliardenhöhe beschlossen, welche nun umgesetzt werden sollen, um der drohenden Wirtschaftskrise entgegenzuwirken. Unter der Überschrift „Wer jetzt wie an Hilfsgeld kommt“ erklärt uns die F.A.Z. in ihrer Ausgabe vom 24. März 2020 wem der Staat wie zu Hilfe eilen will. Und was soll man sagen: Es ist derselbe schlechte Scherz wie immer!

Für große Unternehmen stellt das Kabinett Garantien von 400 Milliarden Euro bereit, mittelgroße Unternehmen können leichter Kredite in Höhe von bis zu 10 Millionen Euro aufnehmen, bei denen die Banken bei Zahlungsunfähigkeit staatlich abgesichert sind – was nichts anderes heißt, als dass die Verluste dann durch die Steuerzahlerinnen und -zahler gezahlt werden. Kleinen Betrieben stehen bei ausbleibenden Einnahmen Einmalzahlungen in Höhe von bis zu 15.000 Euro zu. Doch was steht in diesem Artikel eigentlich zu uns Arbeiterinnen und Arbeitern? Wie soll uns denn geholfen werden?

Wenn wir uns die Spalte „Arbeitnehmer“ anschauen, wird es ganz schnell mau mit Hilfszahlungen, Krediten oder dergleichen: Es wird einfach auf bestehende Sozialabsicherungen verwiesen! Das war‘s! Keine besonderen Hilfen, keine Jobgarantien, keine Erhöhung dieser Leistungen – nichts! Dieser Artikel spiegelt die gesamte Perversität dieses Systems wieder, indem es uns die völlig unzureichenden Sozialleistungen dieses Systems als „Schutz“ für uns als Leidtragende der bevorstehenden Krise präsentieren will. Gleichzeitig wird uns ein paar Zeilen weiter vorgerechnet, wie viele Milliarden Euro für Konzerne locker gemacht wird. Für die vierköpfige Familie gibt es doch 2033 Euro Hartz IV, Geringverdienerinnen und -verdiener können doch aufstocken – willkommen in der fabelhaften Welt des Kapitalismus, wo dir so etwas als gütige Gabe des Staates verkauft wird.

Doch die bestehenden Sozialsysteme als einzige Maßnahme zu verkaufen, um Arbeiterinnen und Arbeitern in der bevorstehenden Krise zu helfen, das wagen sich die Herrschenden (noch) nicht. Nein, den Arbeiterinnen und Arbeitern wird natürlich geholfen und zwar dadurch – Achtung: kein Scherz -, dass ihnen der Zugang zu den Sozialsicherungen wie Hartz IV erleichtert wird. Wenn wir nun arbeitslos werden (und hier rechnen sämtliche Prognosen mit Zahlen in Millionenhöhe), bleibt uns die Vermögensprüfung, d.h. die Kontrolle des Staates, ob wir nicht doch irgendwo noch Geld haben, erspart. Des Weiteren wurde beschlossen, dass in den kommenden drei Monaten niemand aus seiner Wohnung geworfen werden darf, sofern er ausbleibende Einnahmen aufgrund des Coronavirus‘ hat. Die Miete wird uns natürlich nicht erlassen und von der Staatskasse übernommen – wir sind ja Mieterinnen und Mieter und keine Konzerne -, sondern muss im Nachhinein selbstverständlich beglichen werden. Woher wir das Geld dann für die zusätzlichen Mietkosten nehmen sollen, ist unser Problem. Unser Lohn wird nachdem der Virus bekämpft wurde auf jeden Fall nicht steigen – vorausgesetzt wir haben überhaupt noch unseren Job.

Die beschlossenen Maßnahmen sollen eine Krise abfedern, die sich schon lange vor Corona abgezeichnet hat und die nun durch den Virus umso härter und schneller zuschlagen wird. Bezeichnend ist hierbei die Reaktion der herrschenden Klasse, die ihren wahren Charakter offen legt wie schon lange nicht mehr. Wurde das Gesundheitssystem, das Schulwesen, der Wohnungsmarkt mit dem Verweis auf Schäubles und Scholz‘ feuchten Traum der „Schwarzen Null“, d.h. einem Bundeshaushalt ohne neue Schulden, jahrelang kaputt gespart, werden auf einmal Milliardensummen locker gemacht. Dabei handelt die Regierung sogar gegen das ihnen sonst so heilige Grundgesetz, in dem die sogenannte „Schuldenbremse“ seit 2011 festgeschrieben ist. Es zeigt sich: Wenn das Kapital nach Hilfe schreit, ist der Politik nichts mehr heilig. Innerhalb von Tagen werden Milliardenpakete für die Wirtschaft durchgewunken, während jede noch so kleine Reform im Hinblick auf unsere Situation als Arbeiterinnen und Arbeiter monatelang diskutiert und letztendlich mit dem Verweis auf die zu starke Belastung der Staatskasse auf ein Minimum zusammengestrichen wird.

Doch die Auswirkungen der bevorstehenden Krise betreffen uns schon jetzt. Eltern, die auf ihre Kinder aufpassen müssen, müssen zum Teil unbezahlten Urlaub nehmen, unsere Chefs drohen uns mit Lohnkürzungen oder Kündigungen oder unsere Lohnarbeit (oftmals geringbezahlte Tätigkeiten wie z.B. Nebenjobs) findet einfach nicht mehr statt. Die Formen wie uns die kommende Krise überrollen wird, mögen vielfältig sein und eine mag grausamer scheinen als die andere und dennoch eint uns, dass wir dieses Schicksal teilen, weil wir alle Teil der Arbeiterklasse sind!

Wir wollen an dieser Stelle gar nicht weiter erklären, warum diese Krise eben keine Coronakrise ist, sondern eine dieses Systems (checkt hierzu unsere Stellungnahme auf unseren Kanälen). Vielmehr wollen wir dazu aufrufen, dass wir uns als Klasse solidarisch mit denen zeigen, die die Krise jetzt schon trifft und noch treffen wird!

Es ist wichtiger denn je, dass wir uns austauschen und organisieren, um aufzuzeigen, dass es nicht Einzelschicksale sind, die diese Krise hervorbringen wird, sondern dass diese Krise System hat. Dazu ist es wichtig, dass wir die Kämpfe, die viele von uns nun zu führen haben, koordinieren und dadurch stärken. Wir wollen unseren Teil dazu beitragen und werden uns diesbezüglich in den kommenden Wochen mit der Thematik auseinandersetzen und weitere Konzepte entwickeln. Wichtig ist uns jedoch, dass wir alle – das heißt wir als Arbeiterinnen und Arbeiter – gemeinsam kämpfen und wir als Organisation nicht Woche für Woche Erklärungen und Analysen veröffentlichen, die dann im leeren Raum verhallen.

Wir wollen, dass wir praktisch als Klasse zusammenstehen und möchten euch dazu einladen, eure Erfahrungen und Erlebnisse, die auf euch durch die Krise niederschlagen, mit uns zu teilen. Wir möchten versuchen, dass wir uns in Form von kurzen Erfahrungsberichten austauschen und so die Solidarität stärken! Denn: Niemand ist allein!

Wie wir uns das vorstellen? Wenn ihr gerade an der Kasse arbeitet, im Gesundheitswesen, im Lieferdienst oder wo auch immer arbeitet und ihr gerade durch die Belastung am Limit seid, ihr Gehaltskürzungen oder –ausfälle habt und nun die Kohle knapp wird oder wie auch immer mit der aufkommenden Krise konfrontiert seid, schreibt uns eine kurze Nachricht, in der ihr darlegt, was bei euch abgeht. Wir würden diese dann gerne anonymisiert veröffentlichen um so anderen zu zeigen, dass es nicht nur ihnen dreckig geht, sondern dass dieses kranke System uns alle kaputt macht.

Wichtig ist: Eure Nachrichten müssen keinerlei Kriterien erfüllen! Schreibt wie ihr wollt und könnt und lasst uns alle an euren Gedanken und Erfahrungen teilhaben. Erreichen könnt ihr uns über unsere Mailadresse sowie auf Facebook und Instagram.

Gerade jetzt wird für jede und jeden offensichtlich, dass diese Gesellschaft eine geteilte Gesellschaft ist, in der wir als Arbeiterinnen und Arbeiter immer die Leidtragenden sind! Deswegen müssen wir gerade jetzt zusammenstehen und aufzeigen, wie skrupellos dieses System dem Profit dient und uns schadet. Hierzu wollen wir unseren Teil beitragen!

Sich mit der Klasse austauschen, sich als Klasse verstehen!
Gemeinsam der Krise entgegen!

Corona

Stellungnahme der Kämpfenden Jugend Bremen

Es geht zur Zeit ein neues Gespenst um in Europa und in der Welt: COVID-19. Das sogenannte Coronavirus breitet sich aus, es gibt zurzeit kein anderes Gesprächsthema mehr. Krankenhäuser sind überfüllt, Ärzte stellen gelbe Scheine schon am Fließband per Telefongespräch aus, Hamsterkäufer räumen die Supermärkte leer, öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Kitas schließen, Firmen schicken ganze Belegschaften nach Hause. Eine einzige Panikwelle geht um die Welt. Was ist da eigentlich los?

Wir sind keine medizinisch überdurchschnittlich geschulten Leute, deswegen ist uns eine allumfassende Beurteilung der tatsächlichen Gefährlichkeit des Coronavirus‘ nicht möglich. Aus der Analyse unterschiedlicher Quellen ergeben sich für uns vor allem folgende Gesichtspunkte: Aufgrund der Neuartigkeit des Virus‘ gibt es so gut wie keine Immunität dagegen, man steckt sich daher schnell damit an. Insbesondere alte und durch andere Krankheiten vorbelastete Menschen sind besonders gefährdet. Bis auf diese Risikogruppen ist das hauptsächliche Problem mit dem Virus nicht ein notwendig lebensbedrohlicher Verlauf, sondern die hohe Ansteckungs- und damit Verbreitungsgefahr.

Continue reading “Corona”