Am 12. Januar 2020 ist es wieder so weit, es findet wieder die LLL-Demonstration in Berlin statt. Wir rufen gemeinsam mit anderem Gruppen dazu auf sich am roten Teil des Antifa Blocks zu beteiligen.
Als Kommunistinnen und Kommunisten mobilisieren wir zu dieser Demonstration. Im Folgenden wollen wir kurz erläutern, warum wir es wichtig finden, das Gedenken an Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und auch an Lenin hochzuhalten, aus ihrem Lebenswerk zu lernen und ihr Wirken weiterzuführen.
Rosa Luxemburg
Rosa Luxemburg wurde am 5. März 1871 in Zamosc als Tochter einer jüdischen Kaufmannsfamilie geboren. Zamosc lag damals in einem Teil von Polen, der zu der Zeit zu Russland gehörte. Durch die Erfahrung des russischen Zarismus, durch seine religiöse und ethnische Unterdrückung und durch das dortige Elend der Arbeiterinnen und Arbeiter und Bäuerinnen und Bauern, politisierte und radikalisierte sich Rosa Luxemburg schon in sehr jungen Jahren. Bereits als junges Mädchen war sie schon in illegalen polnischen revolutionären Zirkeln aktiv und musste aufgrund dessen schon mit 18 Jahren ins Ausland fliehen. Sie begann in Zürich ein Studium der Nationalökonomie und lernte dort zahlreiche Sozialistinnen und Sozialisten kennen, die sie politisch stark beeinflussten. 1890 machte sie dort ebenfalls Bekanntschaft mit Leo Jogiches, einem der späteren KPD-Mitbegründer, der ihr Lebensgefährte wurde. Im Jahre 1898 ging Rosa Luxemburg schließlich nach Deutschland und schloss sich dort dem revolutionären Flügel der damaligen Sozialdemokratie an.
Ihre politische Aktivität in Deutschland schloss von Anfang an den entschiedenen Kampf gegen den Revisionismus, gegen die Verfälschung der Lehren von Marx und Engels ein. In der deutschen Sozialdemokratie machte sich zu der Zeit immer mehr der Gedanke breit, man könne durch Reformen den Weg zum Sozialismus beschreiten und eine gewaltsame Revolution sei gar nicht notwendig. Die treibende Kraft dieses Gedankens war der Reformist Eduard Bernstein. Rosa Luxemburg erkannte von Anfang an die großen Gefahren der Verfälschung der Lehren von Marx und Engels. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang ihr bedeutendes Werk „Sozialreform oder Revolution?“ aus dem Jahr 1900. Sie stellte heraus, dass die Verfremdungen und Verfälschungen des Marxismus, die den Reformismus rechtfertigen sollten, den Interessen der herrschenden Klasse unbedingt in die Hände spielen, weil durch Reformen die Machtverhältnisse der Herrschenden unangetastet bleiben. Sie tat zu Lebzeiten alles dafür, den revolutionären Teil der Arbeiterbewegung zu stärken und den Revisionismus entschieden zu bekämpfen.
Ebenso wie ihr Genosse Karl Liebknecht trieb Rosa Luxemburg entschieden den antimilitaristischen Kampf voran und propagierte nicht nur unter der deutschen Arbeiterklasse den proletarischen Internationalismus. Inmitten der Kriegstreiberei am Vorabend des Ersten Weltkrieges forderte Luxemburg in zahlreichen Reden und auf zahlreichen Arbeiterversammlungen, dass die Völker nicht die Mordwaffen auf ihre Klassengeschwister richten sollten, sondern auf diejenigen, die über sie herrschen.
Rosa Luxemburg verfolgte jede revolutionäre Regung der Arbeiterbewegung und verstand es, aus ihr zu lernen. So lernte sie von der Revolution in Russland aus dem Jahre 1905, welche eine neue Kampfform des Proletariats hervorbrachte: den politischen Massenstreik. 1906 schrieb sie „Massenstreik, Partei und Gewerkschaften“. Sie versuchte diese neue Kampfform auf den Klassenkampf in Deutschland anzuwenden und sah sie als als hervorragendes Mittel an, das Klassenbewusstsein zu schärfen und die Tatkraft auch der deutschen Arbeiterklasse zu steigern. Mit ihrer Parteinahme für die damals neue Kampfform des Massenstreiks stieß Rosa Luxemburg auf viel Widerstand in ihrer Partei. Entgegen vieler ihrer Parteigenossen verstand Rosa Luxemburg von den Arbeiterinnen und Arbeitern zu lernen. Damit war sie sehr nahe bei Lenin, der in diesem Zusammenhang schrieb: „ … Deshalb denkt der Marxismus gar nicht daran, ein für allemal irgendwelche Kampfformen abzulehnen. Der Marxismus beschränkt sich keineswegs nur auf die Kampfformen, die im gegebenen Augenblick allein möglich sind und angewandt werden, sondern hält es für UNVERMEIDLICH, daß bei der Änderung der jeweiligen sozialen Situation neue, in der gegebenen Periode unbekannte Kampfformen aufkommen. Der Marxismus LERNT in dieser Beziehung, wenn man sich so ausdrücken darf, aus der Massenpraxis und ist weit davon entfernt, darauf Anspruch zu erheben, die Massen Kampfformen zu LEHREN, die von Stuben”systematikern” ertüftelt werden.“ (Lenin: Der Partisanenkrieg) Wenn wir als Kommunistinnen und Kommunisten der Parole „Gedenken heißt Kämpfen“ gerecht werden wollen, müssen wir diese Feststellung von Rosa Luxemburg auch heute noch in unserer Praxis berücksichtigen. Das heißt, dass wir unsere Prinzipien als Kommunistinnen und Kommunisten auf die reale Situation der Massen anwenden müssen und entsprechenden Formen der politischen Arbeit entwickeln müssen.
Ihre gesamte Lebenszeit verbrachte Rosa Luxemburg damit, den revolutionären Flügel der Sozialdemokratie gegen den reformistischen Flügel zu stärken.
Durch ihr politisches Wirken zog sie allen Hass des Klassenfeindes auf sich und musste mehrere Gefängnisstrafen verbüßen. Brechen ließ sich die tapfere Rosa Luxemburg jedoch dadurch nicht. Sie nahm die Strafen zum Anlass noch entschiedener gegen Militarisierung, Imperialismus und für die Befreiung der Arbeiterklasse zu kämpfen.
Ebenso ließ sich auch Karl Liebknecht durch Haftstrafen und Repression nicht brechen, sondern führte standhaft die Kämpfe Seite an Seite mit Rosa Luxemburg weiter.
Karl Liebknecht
Karl Liebknecht wurde am 13. August 1871 in Leipzig geboren. Er war der Sohn Wilhelm Liebknechts, eines Revolutionärs von 1848 und eines Schülers und Freundes von Marx und Engels, der zusammen mit August Bebel den deutschen revolutionären Flügel der Sozialdemokratie stark prägte. Karl Liebknecht studierte Rechtswissenschaft und wurde Rechtsanwalt von Beruf. Er eröffnete 1899 eine Kanzlei in Berlin. Im Jahre 1900 trat er der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei. Die Partei unterstützte er anfangs vor allem durch seine beruflichen Kenntnisse und als Abgeordneter der Berliner Stadtverordnetenversammlung.
1907 veröffentlichte Karl Liebknecht eine seiner bedeutendsten Schriften: „Militarismus und Antimilitarismus unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Jugendbewegung“. Die sozialistische Jugendbewegung war wenige Jahre zuvor entstanden und beteiligte sich entschieden am Kampf gegen den preußisch-deutschen Militarismus. Liebknecht, ebenso wie Rosa Luxemburg, verstand von Anfang an die wichtige politische Rolle der Jugend und trat für die politische Einbeziehung und Organisierung der Jugend als wichtige Arbeit der Sozialistinnen und Sozialisten ein. Er wurde in das internationale Jugendbüro der in Stuttgart gegründeten sozialistischen Jugendinternationale gewählt. Schon bald ernannte diese internationale Koordination der Arbeiterjugend Karl Liebknecht zu ihrem Präsidenten.
Karl Liebknecht war Zeit seines Lebens entschiedener Kämpfer gegen den Militarismus. Bis heute bekannt und gültig ist seine Definition des Militarismus: „Unter Militarismus kann man zunächst alles verstehen, was sich auf das Militärwesen bezieht. Diese Definition ist aber unzweckmäßig. Herkömmlicherweise verstehen wir darunter eine ganz besondere Art des Militärwesens, eine Erscheinung, die nicht aus dem Gesamtwollen des Volkes geboren ist, sondern vielmehr auf dem Boden der Klassengegensätze gewachsen ist. Also: die scharfe Absonderung des Militärs von der Zivilbevölkerung, der Drill, die Mißhandlungen, die Militärjustiz, wie man die Kosten aufbringt. Alles, was den Militarismus zum Werkzeug der Klassenherrschaft macht und einem Bevölkerungsteil die Möglichkeit gibt, ihn eventuell gegen den anderen zu verwenden. Während eine Armee in jeder gesellschaftlichen Ordnung nötig ist, auch gegebenenfalls im sozialistischen Staate, um gegen irgendeinen äußeren Feind im Interesse der Gesamtheit gesichert zu sein, so ist jener Militarismus nur denkbar in einer Klassengesellschaft.“ (Karl Liebknecht: Militarismus und Antimilitarismus)
Liebknecht arbeitete, entschieden gegen allen pazifistischen und friedfertigen Entstellungen des Marxismus heraus, dass der Militarismus nicht einfach „irgendwas mit Militär“ ist, sondern ein Mittel der herrschenden Klasse für die imperialistische Mobilmachung und kapitalistische Interessen. Disziplinierung, Unterdrückung, Mobilisierung für imperialistische Zwecke des Krieges und unternehmerfreundlichen Militärgehorsam für die Wirtschaft. Natürlich ein volksfeindliches Mittel, was alle Bereiche des wirtschaftlichen, sozialen, politischen und kulturellen Lebens durchdringt. Der entschlossene antimilitaristische Kampf durchzieht von Anfang an sowohl das Leben von Karl Liebknecht als auch von Rosa Luxemburg.
Dieser antimilitaristische Kampf schloss den Kampf gegen das deutsche und internationale Rüstungskapital mit ein. Karl Liebknecht enthüllte, wie einträchtig die Rüstungsmonopole verschiedener Länder zusammen an Mordwaffen arbeiteten, sich gegenseitig Waffen- und Munitionsgeheimnisse lieferten, während zur gleichen Zeit ihre Propagandaorganisationen in den einzelnen Ländern mit nationalistischen Parolen zum Krieg hetzten und die Völker mit Völkerhass vergifteten. Während also das internationale Monopolkapital von Rüstung und Krieg profitiert, stehen sich auf dem Schlachtfeld die Ausgebeuteten der verschiedenen Nationen gegenüber und bekämpfen sich im Interesse ihrer Bourgeoisie, das heißt im Interesse ihres eigentlichen Feindes.
1914 war Liebknecht der einzige sozialdemokratische Abgeordnete des Reichstages, der mit „Nein“ gegen die Bewilligung der Kriegskredite stimmte. Mit dieser mutigen Tat setzte Liebknecht ein klares Zeichen gegen den damit unmittelbar bevorstehenden Ersten Weltkrieg. Er demaskierte damit den historischen Verrat der SPD. Während des Ersten Weltkrieges taten sowohl Liebknecht als auch Luxemburg alles dafür, den Krieg zu beenden. Sie organisierten geheime Zusammenkünfte, getarnte Protestversammlung, vernetzten sich mit internationalen Genossinnen und Genossen, verständigten sich auf Leitsätze zu den Ursachen des Krieges und zu den Aufgaben der Arbeiterklasse. Karl Liebknecht verfasste das berühmte Flugblatt „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ Damit orientierte er auf die Kernfrage des revolutionären Antikriegskampfes. „Der Hauptfeind des deutschen Volkes steht in Deutschland: der deutsche Imperialismus, die deutsche Kriegspartei, die deutsche Geheimdiplomatie. Diesen Feind im eigenen Lande gilt‘s für das deutsche Volk zu bekämpfen.“
Von der Gruppe Spartakus zur KPD
Inmitten des Ersten Weltkrieges formierte sich 1916 innerhalb der SPD die Spartakusgruppe als Zusammenschluss der aufrechten und revolutionären Sozialistinnen und Sozialisten. Die Spartakusgruppe wollte ein Programm des Auswegs aus dem Krieg und für die Organisierung von Aktionen gegen den Krieg formulieren. Rosa Luxemburg entwarf zu diesem Zweck Leitsätze, die sie aus dem Gefängnis schmuggeln und von ihren Kampfgefährtinnen und -gefährten diskutieren ließ. Mit einigen Änderungen wurden sie die Grundlage und das Programm der Spartakusgruppe.
Im März 1917 wurde die linke Opposition aus der SPD ausgeschlossen und gründete die USPD (Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands). Die USPD formierte sich als Partei aller Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner. Die Spartakusgruppe arbeitete fortan als Fraktion innerhalb der USPD weiter. Der endgültige Bruch mit allen bürgerlich-reformistischen Kräften der Sozialdemokratie kam jedoch erst im Jahre 1919, nach Beendigung des Ersten Weltkrieges. Während der Novemberrevolution hatte sich gezeigt, dass die Spartakusgruppe nicht in der Lage war, die spontanen Massenkämpfe, die aufgrund der Ablehnung des Krieges und des Elends entstanden waren, zu einer erfolgreichen Revolution zu führen. Als wichtigste Konsequenz aus der gescheiterten Novemberrevolution gründeten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zusammen mit 80 Kampfgefährtinnen und -gefährten am 1. Januar 1919 die Kommunistische Partei Deutschlands. Damit entsprachen sie dem dringendsten Bedürfnis des Proletariats zu der damaligen Zeit und krönten ihr Lebenswerk.
Am 15. Januar 1919, nur wenige Tage nach der Gründung der KPD, wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch Militärs und mit Billigung der Arbeiterverräter der SPD Gustav Noske und Friedrich Ebert ermordet. Die SPD leugnet bis heute, dass sie mit den Morden etwas zu tun hat, obwohl historisch durch eindeutige Geständnisse des Offiziers Waldemar Pabst das Gegenteil dokumentiert ist.
Das Gedenken hochhalten
Bis heute treibt die SPD die widerwärtigen Morde an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht um. Im Vorfeld der LLL-Demonstration 2019 sah sich die SPD-Vorsitzende zu der Zeit, Andrea Nahles, gezwungen, noch einmal zu betonen, dass die SPD keinerlei Verantwortung an den Morden tragen würde. 100 Jahre danach muss die SPD immer noch Stellung beziehen. Und warum? Weil sie es nicht totschweigen kann. Jahr für Jahr gehen über 10.000 Menschen in Berlin auf die Straße, um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken, ihr Lebenswerk zu würdigen und die SPD anzuklagen.
Warum sprechen wir von der LLL-Demonstration? Lenin hat den Marxismus entsprechend der Epoche des Imperialismus weiterentwickelt, deswegen sprechen wir heute vom Marxismus-Leninismus. Unter ihm hat das Proletariat in Russland während der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution 1917 die Macht ergriffen und das erste Mal in der Geschichte der Menschheit damit begonnen, systematisch den Sozialismus aufzubauen. Lenin war im Zeichen des proletarischen Internationalismus von Beginn an ein wichtiger Unterstützer der deutschen Arbeiterbewegung. Mit den Erfahrungen der russischen Revolution, insbesondere was den Aufbau einer einheitlichen kommunistischen Partei und die Machtergreifung anbelangt, kritisierte er solidarisch die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten und versuchte ihnen in ihrem Kampf zur Seite zu stehen. Das zu verstehen ist ganz wichtig, weil nicht selten heutzutage versucht wird, tatsächliche Differenzen zwischen zum Beispiel Luxemburg und Lenin aufzubauschen, sie aus dem Zusammenhang zu reißen und sie in einen feindlichen Gegensatz zueinander zu stellen. Das ist gelogen, Luxemburg und Lenin führten als Genossen gemeinsam den Kampf um die Befreiung der Arbeiterklasse!
Für uns Kommunistinnen und Kommunisten ist wichtig zu verstehen, dass auch heute noch die Kämpfe von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht aktuell sind. Auch heute ist das Aufzeigen des verräterischen Wesens der SPD noch eine wichtige Aufgabe. Die Hartz-IV-Gesetzgebung, die neuen Polizeigesetze und die reaktionäre EU-Verordnung, in der der Sowjetunion die Mitschuld für den Zweiten Weltkrieg in die Schuhe geschoben werden soll, wurden von der SPD aktiv mit getragen. Weiterhin ist der Kampf gegen den Revisionismus, der aktive proletarische Internationalismus, damit einhergehend der Kampf gegen Militarismus und Imperialismus, der Kampf gegen Faschismus und der Kampf für die Einheit der kommunistischen Bewegung in diesem Land für uns heute aktueller denn je.
Deswegen rufen wir auch zur diesjährigen LLL-Demonstration am 12. Januar 2020 in Berlin auf! Reiht euch mit uns in die Demonstration ein, ehrt mit uns das Vermächtnis von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Lenin. Lasst uns fortsetzen, was sie begonnen haben!
12. Januar 2020 / 10 Uhr
U-Frankfurter Tor (Berlin)